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Die Marginalisierung der Unabha˜ngigkeit der Dritten Gewalt im System des Strafrechts

Основен автор: Fornauf, Marc, 1981-
Формат: Електронен
Език: German
Публикувано: Frankfurt am Main ; New York : P. Lang, 2010.
Серия: Frankfurter kriminalwissenschaftliche Studien ; Bd. 126.
Предмети:
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Съдържание:
  • Inhaltsu˜bersicht; Inhaltsverzeichnis; Einfu˜hrung und Gang der Untersuchung 21; Erster Teil: Theoretische und verfassungsrechtliche Grundlagen richterlicher Unabha˜ngigkeit 23; A. Staatstheoretische Bedingungen und deren Folgen fu˜r ein rechtsstaatliches Strafrecht und die richterliche Unabha˜ngigkeit 23; I. Staatstheoretisches Konstrukt einer absoluten Rechtsstaatlichkeit 23; 1. Konstitutionsbedingungen des Rechtszustandes 24; 2. Notwendige U˜berwindung des Naturzustandes 27; 3. Die Idee des Gesellschaftsvertrages als Organisationsrahmen 29.
  • 4. Demokratie und Gewaltenteilung als organisatorische Bedingungen des Rechts 325. Zusammenfassung: Leitlinien einer absoluten Rechtsstaatlichkeit 35; II. Ableitungen fu˜r ein rechtsstaatliches Strafrecht 36; 1. Staatliches Strafrecht als notwendige Folge von Rechtsstaatlichkeit 36; 2. Legitimation staatlicher Strafe durch die Idee der Strafgerechtigkeit 38; 3. Strafgesetzlichkeit als Bestimmung der Reichweite staatlichen Strafrechts und zugleich als Grenze staatlicher Gesetzgebungsmacht und richterlicher Willku˜r 43; III. Richterliche Unabha˜ngigkeit im rechtsstaatlichen Strafrecht 49.
  • B. Verfassungsrechtliche Anknu˜pfungen fu˜r ein rechtsstaatliches Strafrecht 53I. Schuldprinzip 55; II. Verfahrensziel der materiellen Wahrheit 60; III. Richterliche Schuldu˜berzeugung und der Grundsatz der materiellen Wahrheit als verfassungsrechtlich abgesicherte Grundpfeiler eines rechtsstaatlichen Strafrechts 63; C. Verfassungsrechtliche Leitlinien richterlicher Unabha˜ngigkeit 65; I. Der Grundsatz der Gewaltenteilung als objektive Bedingung formeller Rechtsstaatlichkeit 66; 1. Historische Ableitung des Gewaltenteilungsgrundsatzes 66; 2. Gewaltenteilung im Grundgesetz: Funktionenteilung 70.
  • 3. Der Grundsatz der Gewaltenteilung als institutionelle Sicherung richterlicher Unabha˜ngigkeit und formeller Rechtsstaatlichkeit 734. Gewaltenteilung im Strafverfahren 76; II. Der Anspruch auf den gesetzlichen Richter als subjektbezogene Auspra˜gung formeller Rechtsstaatlichkeit 79; 1. Art. 97 GG als subjektbezogene Auspra˜gung formeller Rechtsstaatlichkeit 80; 2. Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG als subjektbezogene Auspra˜gung formeller Rechtsstaatlichkeit 84; a) Konkretisierung des Anspruchs durch Art. 92 GG 85; b) Konkretisierung des Anspruchs durch ein materielles Grundrechtsversta˜ndnis 87.
  • (1) Kennzeichen eines "neutralen Verfahrens" 89(2) Notwendigkeit eines "neutralen Verfahrens" 91; c) Folgerungen aus dem "neutralen Verfahren" fu˜r die richterliche Unabha˜ngigkeit im Strafverfahren 93; D. Konklusionen fu˜r die richterliche Unabha˜ngigkeit im System des Strafrechts 98; Zweiter Teil: Entwicklungslinien der Marginalisierung der Unabha˜ngigkeit der Dritten Gewalt im System des Strafrechts 101; A. Verdra˜ngung richterlicher Unabha˜ngigkeit aus dem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren 101; I. Die Notwendigkeit von Richtervorbehalten als prozedurale Grundrechtsabsicherungen 103.